„FrauenPerspektiven in Brandenburg“
22. Brandenburgische Frauenwoche eröffnet
Diese Woche ist immer ein aktueller Anlass für eine Bestandsaufnahme zur Situation der Frauen und Mädchen in unserem Land.
Mit dem vor einem Jahr verabschiedeten „Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm“ hat die rot – rote Koalition wichtige Voraussetzungen für die Gleichstellung im Land Brandenburg geschaffen. Normalität und Realität ist sie aber längst noch nicht überall.
Es bleibt die Aufgabe, ein sozio-kulturelles Umfeld zu schaffen, das Frauen nicht nur eine berufliche und familiäre Perspektive eröffnet, sondern ein attraktives, freies und selbstbestimmtes Leben ermöglicht.
Die Tatsache, dass die Lohnunterschiede zwischen Frauen und Männern in Brandenburg deutlich geringer ausfallen als im Bundesdurchschnitt, kann uns nicht befriedigen. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit ist ein elementares Gebot des Anstands, eine gute Kinderbetreuungs – und Bildungsinfrastruktur eine Notwendigkeit für das ganze Land.
Für unser Leitbild 2020plus ist die Gleichstellung der Frauen ein zentrales Thema. Denn auch Brandenburgs Zukunft ist weiblich.
Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser und die Sprecherin für Frauen-, Familien- und Gleichstellungspolitik Helga Böhnisch in einer Presseerklärung der Landtagsfraktion der Partei DIE LINKE
Fraktionsarbeit in Eisenhüttenstadt - Gleiche Akteure, gleiche Ziele – neue Wege
Wie geht es im Jahr 2012 mit der Fraktionsarbeit weiter? Diese Frage erörterte unsere Fraktion über den Jahreswechsel in 2 Sitzungen.
Nach einer Analyse diskutierten wir Vorschläge, Erwartungen und Verbesserungspunkte. Auch wenn unsere Fraktionsmitglieder ihre Arbeit als gewählte Abgeordnete ehrenamtlich wahrnehmen, so ist das Wahlmandat auch mit Pflichten versehen. Als Abgeordneter der Linken sind uns die Belange von Kindern und Jugendlichen, unseren älteren Mitmenschen, den sozial schwächer gestellten in der Gesellschaft wichtig. Ebenso nehmen auch die Bereiche Kultur und Sport in unseren Betrachtungen einen großen Stellenwert ein. So wird es in den nächsten Jahren die Aufgabe sein, die geschaffenen Standards, was die Nutzung von Sporteinrichtungen und der Bibliothek für Kinder und Jugendliche angeht, mindestens zu halten. Die Möglichkeiten für eine abwechslungsreiche Freizeitgestaltung in Form von, Musik, außerschulische Bildung sowie Kunst und Tanz, sollen möglichst auf dem Niveau Bestand haben. Die Jugendtreffs in den städtischen Sozialräumen sind mindestens zu erhalten und zu qualifizieren.
Weitere thematische Vorschläge der Fraktion sind.
- die Zusammenarbeit der Wirtschaftsausschüsse im Regionalen Wachstumskern, d. h. auch die
Zusammenarbeit mit Frankfurt / O zu intensivieren
- der Stadtumbau unter Betrachtung einer älter werdenden Bevölkerung und die zukünftige
Gestaltung der Nahversorgung in den Wohngebieten
- die begonnene Zusammmenarbeit mit den Geschäftsführern der kommunalen Unternehmen weiter
fortsetzen und im Interesse unserer Bürger nutzen ( Preise für Energie, Wasser, Mieten…. )
Bei dieser Vielzahl von Ausgaben der Stadt ist die Finanzierung mit Sicherheit der größte Knackpunkt. Viele der Angebote sind freiwillige Aufgaben und damit immer im Fokus der kommunalen Finanzaufsicht. Haushaltsüberschüsse sind auf unabsehbare Zeit Wunschdenken und so konkurrieren unsere sozialen Ansprüche mit wirtschaftsliberalen Ansätzen anderer Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung wohl weiter.
Mit dem Ass im Ärmel, eine linke Bürgermeisterin, Dagmar Püschel, zuhaben, ist es gewiss einfacher diese Themen zur Tagesordnung zu machen, doch nicht automatisch erfolgsversprechend. Neben den thematischen Überlegungen für das Jahr 2012 haben wir auch strukturelle Verbesserungspunkte besprochen. So ist eine engere Zusammenarbeit der Fraktion mit dem Basisvorstand und den Mitgliedern im Allgemeinen anzustreben.
Unsere Fraktionssitzungen sind öffentlich, so dass Bürgerinnen und Bürger daran teilnehmen können. Die Wahrnehmung unserer Arbeit als Fraktion und als Partei „DIE LINKE“ in der Bevölkerung muss sich verbessern!
Mario Winkel, Stadtverordneter Fraktion DIE LINKE Eisenhüttenstadt
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